Stellungnahme protabac-1-2021 

"Grundsätzlich begrüßen wir die geplante Tabaksteuererhöhung, insbesondere im Bereich der konventionellen Tabakprodukte, bei denen das damals erfolgreiche Tabaksteuermodell mit seinen moderaten Schritten über fünf Jahre 2011 bis 2016 von allen Beteiligten (Fiskus, Hersteller, Handel) für sinnvoll und wirkungsvoll erachtet worden ist.

Erhebliche Bedenken haben wir an den Stellen des Entwurfes für ein TabStMoG, wo es um die sogenannten ‚Neuen Produkte‘, nämlich Heat-not-burn und E-Zigaretten (Liquids) geht. Wir sehen einen logischen Bruch im Entwurf des TabStMoG, der im Hinblick auf klassische Tabakprodukt-Kategorien die Lehren aus 2002 bis 2005 und des Tabaksteuermodells 2011 bis 2016 berücksichtigt und das Modell, das sich als erfolgreich erweisen hat, fortschreibt; auf die neuen Produktkategorien Heat-not-burn und E-Zigaretten bezogen werden leider diese Lehren nicht berücksichtigt, weshalb wir Sorge haben, dass sich das Desaster von 2002 bis 2005, bezogen auf die neuen Produktkategorien, erneut abzeichnet".

Statement Matthias Junkers
Politischer Referent